1.1 Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (“AGB”) gelten für alle über den Online-Shop von abien geschlossenen Verträge. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Käufer Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann ist. Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige und auf der Internetseite von abien unter www.abien-eu.com veröffentlichte Fassung.
1.2 Alle zwischen abien und dem Käufer im Zusammenhang mit dem Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Verkaufsbedingungen und der schriftlichen Annahmeerklärung von abien.
1.3 Die AGB gelten ausschließlich. Abweichende, Geschäftsbedingungen des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als abien ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt.
2.1 Die Präsentation von Waren in dem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot von abien zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
2.2 Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Käufer ein verbindliches Vertragsangebot ab. Der Käufer ist an dieses Vertragsangebot (1) Woche gebunden. Ein dem Käufer gegebenenfalls nach Ziff. 3 bestehendes Recht, die Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
2.3 abien wird den Zugang der über den Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn abien die Annahme entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt.
2.4 Sollte die Lieferung der bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht abien von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. abien wird den Käufer darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
3.1 Dem Käufer steht nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu, sofern dieser Verbraucher ist. Verbraucher ist eine natürliche Person, die die Bestellung weder im Rahmen einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit abgibt.
3.2 Macht ein Verbraucher von dessen Widerrufsrecht nach Ziff. 3.1 Gebrauch, so trägt dieser regelmäßig die Kosten der Rücksendung.
3.3 Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
Widerrufsrecht
Verbraucher haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss abien, (abien Europe GmbH, Schorner Str. 1a, 82065 Baierbrunn), E-Mail: (contact@abien-eu.com), mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informiert werden. Hierfür kann das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung kann auch auf der Webseite www.abien-eu.com ausgefüllt und übermittelt werden. Wird von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht, so wird unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
Folgen des Widerrufs
Wird dieser Vertrag widerrufen, sind von abien alle Zahlungen, die erhalten wurden, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass eine andere Art der Lieferung als angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt wurde), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei abien eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, verwendet, es sei denn, etwas anderes wurde ausdrücklich vereinbart; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung kann verweigert werden bis zum Rückerhalt der Waren oder bis der Verbraucher einen Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten wird, an abien‘s Logistikdienstleister Eidex GmbH, Lager 2, Kühler Weg 1, 82065 Baierbrunn zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgesendet werden.
Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
4.1 abien behält sich das Recht zu Teillieferungen vor.
4.2 Die Lieferfrist beträgt ca. fünf (5) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Ziff. 4.3 – mit Vertragsschluss.
4.2 Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behält abien sich vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls abien von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch macht, wird der Käufer unverzüglich unterrichtet. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
5.1 Sämtliche Preisangaben in dem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Soweit die Waren außerhalb der EU geliefert werden, können Steuern und Zölle anfallen, die vom Käufer zu tragen sind.
5.2 Die Preise verstehen sich ggf. zuzüglich anfallender Versandkosten. Die Versandkosten sind in dem Online-Shop angegeben. Die Preise einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten werden außerdem in der Bestellmaske angezeigt.
5.3 Wenn abien eine Bestellung gemäß Ziff. 4.1 durch Teillieferungen erfüllt, entstehen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Käufers, berechnet abien für jede Teillieferung Versandkosten.
5.4 Wird die Vertragserklärung durch den Verbraucher wirksam gemäß Ziff. 3. widerrufen, kann unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand (Hinsendekosten) verlangt werden (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen Ziff. 3.3).
6.1 Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang der Rechnung zu bezahlen.
6.2 Der Kaufpreis und die Versandkosten sind mittels der im Online-Shop genannten Zahlungsmöglichkeiten zu begleichen. Im Fall der Zahlung per Kreditkarte wird abien die Belastung des Kontos frühestens zu dem in Ziff. 6.1 geregelten Zeitpunkt veranlassen.
6.3 Der Käufer ist nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von abien aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Käufer ist zur Aufrechnung gegenüber Forderungen von abien auch berechtigt, wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend gemacht werden.
abien behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
8.1 abien haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
8.2 Etwaige von abien gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Waren treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Ziff. 7.1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Waren gegebenenfalls beiliegen.
9.1 abien haftet gegenüber dem Käufer in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
9.2 In sonstigen Fällen haftet abien – soweit in Ziff. 8.3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung von abien vorbehaltlich der Regelung in Ziff. 8.3 ausgeschlossen.
9.3 Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
abien hat an allen Bildern und Abbildungen, die in dem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder und Abbildungen, ist ohne ausdrückliche Zustimmung durch abien nicht gestattet.
11.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen und des UN-Kaufrechts (CISG).
11.2 München ist Gerichtsstand für alle sich aus der Geschäftsbeziehung unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten zwischen den Parteien. abien behält sich jedoch das Recht vor, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.
Abien Europe GmbH November 2023
Kurt Schraudy, Geschäftsführer